In Deutschland beobachten wir, wie der Faschismus im Parlament wieder offen sein Gesicht zeigt und rechtsextreme Parteien als Alternativen zu den verdeckt faschistischen Parteien bejubelt werden. Die AfD, die bei drei Landtagswahlen zweimal den zweiten und einmal den ersten Platz belegte, steht dabei im Vordergrund. Dabei versuchen sie gerade, die Jugend in ihren Bann zu ziehen – und das sogar mit Erfolg! Dafür müssen wir nur einen Blick auf die Wahlergebnisse der jugendlichen Wähler*innen werfen.
Der Faschismus im Parlament ist eine Sache, doch der Faschismus auf den Straßen eine ganz andere: Allein in den letzten Wochen griffen Faschisten Andersdenkende, Migrant*innen und LGBTI* Personen an. Brandanschläge, die Migrant*innen das Leben gekostet haben, Säureangriffe, Angriffe auf CSDs, Angriffe gegen Migrant*innen in Bahnen und gegen Revolutionär*innen.
Doch das passiert nicht nur in Deutschland – ganz Europa erlebt das Erstarken des Faschismus. In Italien lässt die regierende Partei Fratelli d’Italia Faschisten massenhaft den Hitlergruß zeigen. Auch das Macron-Regime in Frankreich verweigert den vereinigten linken Kräften die Anerkennung einer legitimen Wahl, während es den Ultrarechten die Hand reicht. Polen und Ungarn spielen ebenfalls ganz vorne mit.
Die Gründe für diesen Rechtsruck liegen in den Widersprüchen des Kapitalismus, bei denen die „Rechten“ diese Widersprüche nicht lösen, sondern durch Hass und Spaltung noch weiter verstärken. Wir wissen, dass die Drahtzieher hinter faschistischen Angriffen das kapitalistische System selbst sind, das, um seine wirtschaftlichen und politischen Krisen zu verschleiern und Aufruhr in den Massen zu verhindern, lieber den Rassismus in der Gesellschaft und in den Institutionen stetig reproduziert. Rassismus ist in der Natur jeder Art von Ausbeutung vorhanden. Deshalb baut sich der Kapitalismus, neben der Ausbeutung der Arbeitskraft, auch auf rassischen Hierarchien auf und benötigt diese, um die zugrunde liegende Enteignung zu vertiefen. Wenn wir die Rolle der Nicht-Weißen in der Welt auch nur im Geringsten berücksichtigen, erkennen wir, dass Rassismus ihnen eine Klassenposition zuschreibt, die in den ausbeuterischen Dynamiken des Kapitals verankert ist. Um die von den Herrschenden benötigten Differenzierungs- und Marginalisierungsprofile in der Gesellschaft zu normalisieren, muss die Gesellschaft mit verschiedenen Ideen gefüttert werden. Institutionen, die einen wichtigen Teil dieser Mittel ausmachen und sich von der Schule über den Arbeitsplatz bis hin zur Polizei und dem Parlament erstrecken, haben immer dazu gedient, menschliche Handlungen und Urteile durch Rollendefinitionen oder organisatorische Strukturen in vorhersehbare Bahnen zu lenken und Menschen dazu zu bringen, in vorherbestimmten Weisen zu handeln. Das Ziel ist es, die Gesellschaft direkt oder indirekt zu beeinflussen und zu formen.
Wie stellen wir es nun an, die Faschisten zur Rechenschaft zu ziehen? Welche Aufgabe kommt auf uns zu?
Rassistische Anschläge haben bei Migrant*innen größtenteils Angst und Hilflosigkeit geschürt – was angesichts der Situationen, mit denen sie konfrontiert werden, völlig verständlich ist. Doch diese Gefühle beruhen größtenteils auf dem fehlenden Bewusstsein einer politischen Organisierung. Gerade viele jugendliche Migrant*innen sind unpolitisch, vernetzen sich untereinander und fechten Kämpfe für ihre individuelle Befreiung aus. Werfen wir wiederum einen Blick auf die meisten migrantischen Selbstorganisierungen, stellen wir fest, dass sie keinen starken, vereinten politischen Ausdruck schaffen können, weil diese meist auch mit individueller Befreiung einhergehen und nicht die Interessen aller Migrant*innen vertreten. Konkret müssen wir uns darüber im Klaren werden, dass eine migrantische Organisierung ohne Klassenbewusstsein und ohne Berücksichtigung des Faktes, dass das Problem des Rassismus oder die antirassistische Arbeit nicht das alleinige Problem von Migrant*innen ist, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellt – genau da müssen wir ansetzen. Das heißt, dass Organisierung nur zu einem Erfolg führen kann mit einem vereinten antifaschistischen Kampf! Wir müssen unseren aktiven und organisierten Widerstand gegen dieses zunehmend ernste Problem in allen Bereichen unseres Lebens verstärken. Es ist erforderlich, dass wir diesen Kampf nicht nur mit einer antifaschistischen Haltung führen, sondern auch mit einer antiimperialistischen und internationalistischen Perspektive.
Ein weiterer Punkt ist es, als Migrant*innen migrantischen Selbstschutz zu organisieren – doch was heißt das genau?
Wir müssen ein Auge aufeinander haben, solidarisch sein, uns noch enger vernetzen, uns die Straßen zurückholen und die Faschos aus unseren Vierteln vertreiben – mit allen Mitteln!
Organisier dich bei uns und sag den Faschisten den Kampf an!
YDG – Neue Demokratische Jugend