Stopp der rechten Gewalt!

Rechter Mob auf Menschenjagd
Nach einem tödlichen Streit am Sonntag in Chemnitz sind hunderte Rechtsradikale unbehelligt durch die Straßen gezogen. Angeheizt durch Spekulationen und rechte Hetze, vor allem durch die AfD, das rechte Sprachrohr im Parlament, waren die „Schuldigen“ schon bekannt; MigrantInnen. Die Menschenjagd à la Lynchjustiz war in der Innenstadt von Chemnitz eröffnet und am Montagabend war die Situation nicht anders, mehr als 2000 Rechtsradikale durften wieder randalieren.

Auf dem rechten Auge blind
Die bürgerlichen Parteien, vor allem die CDU, relativieren die Gefahr von Rechts. Die Polizei war in Chemnitz an beiden Tagen natürlich wieder überfordert, wie damals beim Angriff auf die Unterkünfte von MigrantInnen in Rostock-Lichtenhagen 1992 oder beim NSU-Komplex. Bei Repressionen gegen Linke arbeitet der Staatsapparat auf Hochtouren – Verbot von Linksunten, SEK-Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg oder die Totalüberwachung linker MigrantInnen aus der Türkei.

Vom Rechtsruck zu faschistischen Grundzügen
Nach der „Flüchtlingskrise“, vor allem verursacht durch imperialistische Aggressionen im Nahen Osten, Nordafrika und Afghanistan, wurden durch die Politiker und die bürgerlichen Pressen die MigrantInnen zum Sündenbock bei wirtschaftlichen und sozialen Problemen in Deutschland erklärt. Flüchtlingswellen, ausländische kriminelle Banden, Asylmissbrauch sind tägliche Standardbegriffe, um Ängste und Unmut in der Bevölkerung zu wecken. Die Folgen sind tägliche Angriffe auf MigrantInnen bzw. auf ihre Einrichtungen. Die Aufklärungsrate dieser Fälle durch die Polizei ist dabei mager.

Konsequenter Anti-Faschismus
Wir, Anti-FaschistInnen, müssen uns vor den rechten Mob stellen, rechte Parolen entlarven und den antifaschistischen Einheitskampf stärken. Wir solidarisieren uns mit allen Anti-FaschistInnen, die sich in Chemnitz gegen die Rechtsradikalen stellen und sagen klar und deutlich: NEIN zum Faschismus!

Stopp der rechten Gewalt!
Ob Ost, ob West, nieder mit der Nazipest!

YDG – Neue Demokratische Jugend