#StopG7 – Kein Fußbreit den Kriegstreibenden!

Kein Fußbreit dem imperialistischen Block, der ungerechte Kriege, Tode, Zwangsmigrationen, rassistische und faschistische Angriffe, Plünderungen, Rechtsverletzungen und die Ausbeutungsordnung schafft. Organisieren wir uns gegen die imperialistische Barbarei der G7-Staaten und tragen unseren Protest für eine ehrenwürdige und lebenswerte Zukunft auf die Straße!

Zwischen dem 26. und 28. Juni dieses Jahres findet in Deutschland der nächste G7-Gipfel statt – ein Gipfel einer internationalen Union von sieben Ländern, die netto 64% (263 Billionen Dollar) des globalen Vermögens besitzt. Die G7-Staaten – Deutschland, Frankreich, England, Italien, Japan, USA und Kanada – behaupten, dass sie sich aus den wichtigsten Industrieländern der Welt zusammensetzen und somit die Völker der Welt repräsentieren würden. Die sieben imperialistischen Mächte, die seit 1975 jedes Jahr zusammenkommen, treffen sich vorgeblich, um globale Wirtschaftsprobleme zu diskutieren und Lösungsansätze zu entwickeln. In diesem Jahr kommen sie unter dem Motto „Fortschritt für eine gerechte Welt“ zusammen. Jedoch wissen wir sehr gut, dass die Imperialist:innen diesen Gipfel nutzen, um darüber zu diskutieren, wie sie die Welt und die Völker der Welt weiterhin für ihre eigenen Interessen ausbeuten und eine ungleiche Welt schaffen können.

Die endlose Profitgier der Herrschenden

Auch wenn es durch die Gipfeltreffen, Zusammenkünfte und Erklärungen so scheint, als ob die herrschenden Kräfte stets gemeinsam agieren würden, so zeigt sich durch ihre Diskussionen und Unstimmigkeiten doch deutlich, dass sie für ihre eigenen Interessen miteinander konkurrieren. Die aktuellste Form dieser ständigen Konkurrenz für die eigenen Interessen zeigt sich heute in dem imperialistischen Regionalkrieg, der in der Ukraine geführt wird. Der Grund für diesen Wettbewerb liegt in ihrem Ehrgeiz um immer mehr Profit. Der Kampf der herrschenden Kräfte, den sie Tag und Nacht führen, handelt davon, das größte Stück vom Kuchen zu erhalten. Schließlich wollen sie die Herrschenden über noch mehr Märkte und Bodenschätze sein und die besten Ergebnisse aus dem Handel erzielen. Um diese Ziele zu erreichen, lassen sie keine Methoden und Wege unversucht.

Eine dieser Methoden sind dabei die Kriege. Während Kriege einerseits in Kriegszeiten für Profite durch Rüstungsexporte u. ä. stehen, sind sie andererseits in der Nachkriegszeit der Inbegriff für Profite durch den Wiederaufbau der Infrastruktur. Während die Gewinne der Finanzmärkte während des Ukrainekriegs zwar zurückgingen, stieg andererseits der Wert der Aktien des Rüstungskonzerns Rheinmetall und des Rüstungselektronikers Hensoldt in wenigen Tagen um an die 80 Prozent. Auch Unternehmen wie der französische Rüstungs- und Raumfahrtkonzern Thales oder der britische Rüstungskonzern BAE Systems legten wie viele anderen Monopole der Imperialist:innen zu. In Deutschland stiegen selbst im ersten Quartal 2022 die Rüstungsexporte von Tag zu Tag. Unter dem Vorwand der Drohung Russlands wurde der Bundeswehr ein 100-Milliarden-Sondervermögen Paket zugesprochen.

Der G7-Gipfel als Beispiel eines Interessenbündnisses trotz ständiger Konkurrenz

Obwohl die Herrschenden sich einerseits in einem ständigen Konkurrenzkampf befinden, kommen sie andererseits zeitweise im Rahmen ihrer eigenen Interessen bzw., um noch mehr Profit zu erlangen, zusammen. In diesem Kontext können sie gemeinsam Sachen erarbeiten oder auch Bündnisse  (beispielsweise der Zusammenschluss in Form der Europäischen Union, die Gipfeltreffen der G7/8 oder G20) gründen. Die G7 ist nur ein Beispiel ihrer Interessenpartnerschaft trotz ihres Konkurrenzkampfes. Diese Art von Gipfeln wird von den Herrschenden als Zusammenkünfte deklariert, um für bestehende Kriege, Wirtschaftskrisen, Umweltzerstörungen etc. Lösungsansätze zu entwickeln. Doch in Realität dienen derartige Zusammenkünfte den Herrschenden dazu, im Rahmen ihrer eigenen Interessen und ihres Strebens nach Profitmaximierung Partnerschaften zu schaffen und Übereinkünfte zu treffen. Schließlich geht es allen Vertreter:innen auf diesen Gipfeln darum, die Interessen ihrer kapitalistischen Monopole zu repräsentieren. Daher ist es auch nicht möglich, dass diejenigen, die selbst von Kriegen profitieren, die wahren Interessen der Völker der Welt vertreten.

Der gemeinsame Kampf der Völker gegen das Bündnis der Herrschenden

Wir können eine würdevolle und lebenswerte Zukunft nur mit dem gemeinsamen organisierten Kampf der Völker der Welt aufbauen. Lasst uns der Albtraum imperialistischer Mächte werden, die stets bemüht sind, ihre Hegemonie zu etablieren und zu festigen. Lasst uns unsere organisierte Macht zusammentragen und unseren Kampf gegen sie stärken. Organisieren wir uns gegen die schwierigeren Arbeitsbedingungen für niedrigere Löhne, die unter dem Vorwand der Pandemie etabliert wurden. Tragen wir unseren Protest gegen die Preiserhöhungen, die Krise und Armut, die sie unter dem Vorwand des Krieges anheizen, auf die Straße. Treffen wir uns als Einheimische und Migrant:innen im Juni in Elmau für die Rechte tausender Geflüchtete, die aufgrund regionaler Kriege, die in Ländern wie der Ukraine, Kurdistan, Syrien und Afghanistan aufgrund imperialistischer Interessen geführt werden, zur Migration gezwungen werden, die auf ihrem Fluchtweg dem Tod überlassen werden und in den Ländern, in die sie migrieren, Unterdrückung und Ausbeutung ausgesetzt werden!

Stärken wir den organisierten Kampf der Jugend gegen das verrottete System

Lasst uns den Zorn der Jugend gegen das System in solchen Zeiten, in denen die Widersprüche viel offensichtlicher und spürbarer sind, in eine organisierte Macht verwandeln. Organisieren wir uns gegen die Militarisierungspolitik, mit der sie die Welt versuchen zu regieren und jüngere Generationen versuchen, zu bilden und auszustatten. Gehen wir gegen das gesamte Bildungssystem, das der imperialistischen Ausbeutung dient und Jugendlichen, die sich dagegenstellen, Armut und Zukunftslosigkeit aufzwingt, auf die Straße. Stärken wir unseren antifaschistischen und antiimperialistischen Jugendkampf gegen die Militarisierung der Jugend, die den Interessen der Herrschenden dient. Treffen wir uns als Jugend im Juni in Elmau, um unsere freie Zukunft gegen die Lügen dieses Systems, das unser Leben uns unsere Zukunft klaut, zu gestalten!

Stärken wir den Kampf von Frauen und LGBTI+ für eine gleichberechtige Welt

Unser organisierter Kampf gegen die Angriffe des Patriarchats gegen uns LGBTI+ und Frauen wächst. Organisieren wir uns gegen den patriarchalen Kapitalismus, der seine sexistische Politik im Interesse des Kapitals verbreitet und den weiblichen Körper zur Ware macht. Gehen wir auf die Straße gegen jegliche Art von Gewalt, Belästigung und Vergewaltigung. Gehen wir auf die Straße gegen Feminizide und homo- bzw. transphobe Morde/Hassverbrechen, zu denen trotz der Zunahme während des Pandemieprozesses keine Maßnahmen unternommen wurden und werden.  Lasst uns unseren Kampf für unsere Rechte gegen die Imperialist:innen schultern, die unsere Arbeitskraft und unseren Körper ausbeuten. Treffen wir uns als Frauen und LGBTI+ im Juni in Elmau im Kampf für eine freie Welt!

Als Konföderation der Arbeiter:innen aus der Türkei in Europa (ATIK), Neue Demokratische Jugend (YDG) und Neue Frau (YK) rufen wir alle Kräfte gegen Imperialismus, Kapitalismus, Patriarchat, Faschismus und Rassismus auf, Schulter an Schulter gegen den G7-Gipfel zu kämpfen. Schließen wir uns gemeinsam den Protestaktionen gegen den imperialistischen Block in München und Garmisch-Partenkirchen an!