Nein zu den Imperialistischen Kriegen! Stoppt Militarismus!

YDG | 20 – 01 – 2013 | In Österreich gab es zur Zeit der Österreich Ungarischen Monarchie eine Militarisierung. Beim 1.Imperialistischen Verteilungskrieg haben die Alliierten die Gefahr die von Österreich aus kommt nicht gesehen. Dieser Krieg und diese Aufrüstung sollte eine Wiedergeburt sein, doch wie die Geschichte besagt war es nur ein Todschlag. In Österreich fängt der Militarismus auch mit der Mitgliedschaft zur EU. 1991 beim Golfkrieg wurden in Österreich die ersten Reformen gemacht. Durch Österreich durfte damals kein Militärfahrzeug/ Flugzeug, doch mit einer 30 stündigen Diskussion wurde dieses Gesetz verändert. Und kurz darauf fing der Krieg in Ex-Jugoslawien an. Die NATO Kräfte unter der US Führung, flogen über Österreich. Der Radarflug über Österreich war anfangs verboten, doch dies wurde verändert, später übte man zusammen Radarfliegen. Im Jahre 1995 nach dem Eintritt in die EU, wollte Österreich 2000 in die NATO. Mit dem Beitritt in die EU ist auch die Mitgliedschaft beim EURATOM bestätigt. Die EU hat in allen Ländern die nicht zur NATO gehören Militärreformen und eine Aufrüstung geplant. Dies braucht die EU um in anderen Ländern herumzuwühlen, auszubeuten und auch die Märkte anderer Länder zu beherrschen. Die imperialistische Ausbeutung und der Krieg sind im Moment bestialisch. Die österreichische Verfassung besagt seit 1955 eine “immerwährende Neutralität”. Doch die meisten ÖsterreicherInnen wissen nicht das 1998 eine Reform durchgeführt wurde 23f, dass Österreich sich nun an alle Kriege beteiligen kann soweit der Außenminister und der Bundeskanzler es Befehlen. Heute ist diese Reform mit dem Namen 23j bekannt, Österreich darf sich an allen Kriegen in denen die EU ist beteiligen ohne dass die UN einen Beschluss hat.  1996 haben über 100 Soldaten ihr Treuegelübte zurückgegeben. Weil die Verfassung gebrochen wird und die Außenpolitik Österreichs keine “immerwährende Neutralität” mehr ist, finden sie sich diesem Land nicht mehr verpflichtet. 1999 EU Gipfel in Helsinki wurden die Battle Groups beschlossen, dies ist eine Vorbereitung zu einer “EU Armee”. Im Jahr 2012 hat Österreich über 340 Soldaten mit den Deutschensoldaten in den Krieg geschickt.  İm Jahre 2000 zur  Zeit der Koalition von der ÖVP und der FPÖ hat man wieder versucht in die NATO hineinzukommen. Doch die NATO hat Österreich zur Aufrüstung geraten und die Ausgaben für das Militär zu erhöhen (von 0,9 % BIP zu 1,5% BIP) Heute ist die Diskussion über ein Berufsheer genauso wie vor 13 Jahren. Doch damals nannten sie es Freiwilligenheer. Und im gleichen Jahr fing auch die Aufrüstung an, Österreich kaufte 9 Sikorsky Helikopter (Black Hawk – 654055€) 2009 mit den Verträgen in Lissabon wurden diese Reformen immer mehr verschärft.

Europas Verteidigungs- und Sicherheitspolitik betrifft alle Länder. Einer dieser Punkte ist es zb. dass alle Länder aufrüsten müssen. Dieses sozusagen Professionelles Heer wird alle verzweifelten arbeitslosen Jugendlichen reizen. Durch die Arbeitslosigkeit und mit Lügen dass wir nicht in den Krieg ziehen werden die Jugendlichen manipuliert und zu Sklaven des Imperialismus geführt.

Egal um welche Art es sich von Militär handelt, solange sie die Rolle der Marionetten, des Imperialismus erfüllt, und andere Länder und Völker besetzt, wird es immer unser Ziel sein uns gegen diese Mächte zu stellen.  Der Sinn des Berufsheers besteht darin die Arbeitslose Jugend, durch Geld,  für die eigenen Ziele zu missbrauchen, andererseits wird auch behauptet, dass man nichts Ungerechtes sondern ganz im Gegenteil, man dient für die Sicherheit und die Erhaltung des Vaterlandes. Und in diesem Sinne unterstützen wir die Volksbefragung natürlich nicht, nicht im Sinne eines Berufsheeres, und somit eines Militärs das dem Imperialismus dient. Deshalb ist es Wichtig dies auf den Straßen kundzugeben.

Wir unterstützen diese Wahlen nicht. Wie wir davor gesagt haben, wir sind gegen ein imperialistisches Heer. 

BOYKOTT ist für uns die Antwort. Dies müssen wir den breiten Massen näher bringen und unsere Stimme erheben.

Nein zum  EU – Militär! Nein zu Imperialistischen Kriegen!

FLUGBLATT