Nach den Wahlen in der Türkei – Ein Kommentar

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die am 14. und 28. Mai 2023 in der Türkei stattfanden, brachten ein unerwartetes Ergebnis für die bürgerliche Opposition. Obwohl die AKP im Vergleich zu den vorangegangenen Wahlen Stimmen verlor, blieb sie die stärkste Partei in der Türkei und Erdoğan gewann erneut in der zweiten Runde der Präsidentenwahlen am 28. Mai.
Es handelte sich um eine Wahl, bei der einerseits die Wirtschaftskrise, die sich im letzten Jahr immer mehr verschärft hat, sowie andererseits die Unterdrückung und die Aneignung von Rechten, die seit 21 Jahren Tag für Tag an Intensität zunehmen, ihren Höhepunkt erreichten. Im Vorfeld der Wahlen war die Rhetorik weit verbreitet, dass “die AKP-Ära vorbei ist”, wobei insbesondere Meinungsforschungsinstitute eine Niederlage Erdoğans vorhersagten. Dies war angesichts der Wirtschaftskrise und der Gesetzesverschärfungen zwar verständlich, doch das Ergebnis entsprach nicht dem, was propagiert worden war.

Die Öffentlichkeit ging davon aus, dass die AKP die Wahlen aufgrund des Erdbebens vom 6. Februar 2023 und seiner Folgen, der späten Reaktion auf die Erdbebenregion, der verzögerten Hilfe, des Verkaufs von Zelten durch den Roten Halbmond usw. verlieren würde. Um dieser Annahme entgegenzuwirken, hat die AKP-Regierung einigen Provinzen im Erdbebengebiet nach einer bestimmten Zeit direkte Hilfe geleistet und der Öffentlichkeit vielversprechende Zusicherungen unterbreitet, sodass in diesen Regionen ein hohes Wahlergebnis erzielt wurde.
Bei den Wahlen am 14. und 28. Mai 2023 stimmten die Versprechen der „Millet“ Allianz nicht mit den ideologischen Vorstellungen der Wähler*innen überein. Die jahrhundertelange Unterdrückung, Verbote, Ausgrenzung und Marginalisierung von Kurd*innen und Alevit*innen, ihre Darstellung als “ungläubig” und “das Heimatland spaltend” sowie die unzähligen Massaker an ihnen zeigen, dass diese Feindseligkeit immer noch besteht. Diese Wahl hat wieder einmal gezeigt, dass es für Kılıçdaroğlu nicht ausreicht, ein guter Verteidiger des türkischen Staates zu sein und dem Staat zu dienen.

Die wahre Befreiung ist die Revolution

Die Wahlen haben wieder einmal gezeigt, dass die Wahlurne, die dem Volk als Hoffnung präsentiert wird, keine Lösung ist. Mit dem Sieg von Erdoğan ist klar, dass die Unterdrückung und die Angriffe gegen die Bevölkerung und insbesondere gegen die Revolutionär*innen zunehmen werden. Andererseits sollte man wissen, dass diese Angriffe und dieser Druck die Revolutionär*innen nicht abschrecken können. Schließlich haben sie 21 Jahre lang gegen alle Arten von Unterdrückung und Massakern der AKP gekämpft und Widerstand geleistet, also werden sie ihren Widerstand und Kampf entschlossener denn je fortsetzen..
Die Vereinigten Revolutionären Kräfte stehen vor der Aufgabe und Verantwortung, in der kommenden Zeit planvoller und gezielter zu handeln. Sie stehen vor der Aufgabe, den Menschen zu vermitteln, dass die gegenwärtige Ordnung nicht die Rettung ist, dass die Befreiung in der Revolution liegt.
Obwohl wichtige Schritte unternommen und Kampagnen durchgeführt wurden, gab es auch einige Unzulänglichkeiten. Um einen neuen revolutionären Geist zu schaffen, müssen die Vereinten Revolutionären Kräfte ihre Unzulänglichkeiten offen diskutieren und gemeinsam handeln. Nur so können wir von einer Befreiung aller unterdrückten Völker sprechen…