ATİF: „Nie wieder“ sagen, jetzt ist es an der Zeit!

Am Montag, dem 20. Mai, haben einige junge Menschen auf einer von Universitätsstudenten organi- sierten Feier auf der Insel Sylt im Norden Deutschlands mit Parolen wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ und Hitlergrüßen große Empörung in der Gesellschaft ausgelöst.

In den darauffolgenden Tagen wurde deutlich, dass dieser rassistische Stil und dieses Verständnis nicht auf diese Aktion beschränkt blieben. In Nagold, im Bundesland Baden-Württemberg, wurden bei einer Party in einem Bus ähnliche rassistische Parolen gerufen und auf den Straßen faschistische Hit- lergrüße gezeigt. Am Sonntag wurde in Offenbach am Main, Hessen, während eines Fußballspiels eine Gruppe von Fans in der Nähe der Polizei mit denselben Parolen und Hitlergrüßen gesichtet. Sie lobten Hitler und provozierten die Menge.

Trotz des Verbots dieser Parolen und des Hitlergrußes hat die Polizei auf dieses Geschehen vor ihren Augen nicht reagiert und keine Maßnahmen ergriffen. Wir verurteilen dieses Verhalten der Polizei aufs Schärfste und fordern eine Untersuchung gegen sie.

Diese Welle breitet sich heute (30.05.2024) zunehmend in vielen Städten Deutschlands aus. Es ist offensichtlich, dass diese Aktionen kein Zufall sind, sondern eine geplante, organisierte Kette von Ak- tionen!
Wir von ATİF sehen diesen faschistisch-rassistischen Ansatz mit Wut, verurteilen ihn scharf und finden dieses Verhalten inakzeptabel!

Die diskriminierende und ausgrenzende Sprache der deutschen Politik, die Straflosigkeit der Täter oder die Belohnung mit sehr geringen Strafen tragen maßgeblich zu dieser rassistischen Atmosphäre bei! Auch dass all diese rassistischen Aktionen in den Mainstream-Medien wenig Beachtung finden und in der politischen Agenda kaum vorkommen, sind weitere ermutigende Faktoren.

Diese gerufenen Parolen und gezeigten Symbole sind gesetzlich verboten. Dennoch führen ihre Aus- führung und der Gesetzesverstoß zu Spaltung und Misstrauen in der Gesellschaft.

Dies kann nicht als unwichtige Aktion einiger Betrunkener abgetan werden! Es wurde weder mitten in der Nacht noch im Morgengrauen im betrunkenen Zustand durchgeführt, sondern im Gegenteil, be- wusst und geplant am helllichten Tag!
Dies ist das Ergebnis der seit langem unberührten faschistischen AfD und der diskriminierenden Spra- che auf dieser Ebene der Politiker, die die Gesellschaft vergiftet hat. Dies ist nicht das Problem einer Region, sondern eines ganzen Landes und seiner Gesellschaft.

Die deutsche Regierung, die zu den Massakern in Palästina schweigt, erklärt bei jeder Gelegenheit ihre Unterstützung für das besetzende, zionistische Israel. Während die Proteste gegen die Massaker an der palästinensischen Bevölkerung verboten werden, werden die faschistischen Demonstrationen der rassistischen AfD ignoriert. Die in die deutsche Gesellschaft gesäten Samen des Rassismus und die Verbreitung faschistischer Ideologien mit verschiedenen Mitteln schaffen bei Flüchtlingen und Migran- ten tiefe Angst und Zukunftssorgen.

Wir von ATİF sagen, es ist an der Zeit, „Nie wieder“ zu sagen und rufen alle Teile der Gesellschaft auf, sich mutig der antirassistischen, antiimperialistischen Einheitsfront gegen diesen aufkommenden rassistisch-faschistischen Anstieg entgegenzustellen.

Jetzt ist die Zeit zu handeln, nicht zu reden oder sich zu beklagen!

Es lebe die Gleichheit und Geschwisterlichkeit der Völker und aller Identitäten

Nieder mit jeder Art von Rassismus und Faschismus!