ATİF: Aufruf zur Wahl der „Internationalistischen Liste/MLPD“ bei den Europawahlen!

Am 9. Juni finden in den Ländern der Europäischen Union die zentralen Wahlen für das Europäi- sche Parlament statt, bei denen neue Abgeordnete gewählt werden. Bei diesen Wahlen werden die bürgerlichen Parteien gegeneinander antreten. Allerdings werden faschistische und reaktionä- re Parteien diese Gelegenheit nutzen, um ihre Position zu stärken. Insbesondere in Deutschland tritt die faschistische AfD mit dem Slogan „Unser Land zuerst“ und faschistischer Propaganda gegen Migranten an.

Auch die bürgerlichen Parteien in Deutschland konkurrieren auf ähnliche Weise mit migrations- feindlicher Rhetorik. Dies zeigt sich deutlich in den jüngsten Gesetzgebungsbestrebungen des Europäischen Parlaments zur Rückführung von Flüchtlingen in ihre Herkunftsländer sowie in den entsprechenden deutschen Gesetzen, die diese rassistische uewnd diskriminierende Politik wider- spiegeln.

Als ATİF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland) rufen wir die einheimischen und migrantischen Arbeiter und Werktätigen in Deutschland dazu auf, bei den Europawahlen keine Stimmen an reaktionäre, rassistische und faschistische Parteien zu vergeben. Stattdessen rufen wir dazu auf, für die „Internationalistische Liste/MLPD“ zu stimmen, deren Teil wir sind.

Warum „Internationalistische Liste/MLPD“?

– Weil sie gegen die Europäische Union ist, die zur Durchsetzung ihrer Hegemonie im Kampf mit anderen imperialistischen Mächten steht, und weil sie sich gegen diese kämpft.

– Weil sie die internationalen Finanzkonzerne bekämpft, die Menschen und Natur für maximale Profite ausbeuten und die Hauptverantwortlichen für die globale Umweltkatastrophe sind, und weil sie den gemeinsamen Kampf gegen diese Katastrophe vorantreibt.

– Weil sie das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen, insbesondere der AfD, for- dert und den gemeinsamen Kampf gegen Rassismus und Faschismus vorantreibt.

– Weil sie gegen Waffenlieferungen der deutschen Regierung in Kriegsgebiete ist, gegen das Massaker des israelischen Staates in Gaza, gegen die Massaker des türkischen Staates an den Kurden und gegen die Vorbereitungen der imperialistischen Staaten auf einen neuen Weltkrieg.

– Weil sie gegen Angriffe auf Arbeiter und Werktätige ist, für das Recht auf Generalstreik kämpft, die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich fordert und gegen die Massenarmut kämpft.

– Weil sie anerkennt, dass Flüchtlinge aufgrund von Unterdrückung und Ausbeutung in ihren Hei-matländern nach Europa kommen müssen und dass die europäischen Länder hierfür in erster Linie verantwortlich sind, und weil sie gegen rassistische und diskriminierende Politik gegenüber Flüchtlingen kämpft.

– Weil sie den gemeinsamen Kampf der Einheimischen und Migranten gegen Rassismus, Diskri- minierung, Faschismus, Unterdrückung und Ausbeutung unterstützt und vorantreibt.

Aufgrund dieser Positionen rufen wir alle fortschrittlichen Kräfte dazu auf, bei den Wahlen ihre Stimme der „Internationalistischen Liste/MLPD“ zu geben.