Demonstration der YDG – Neuen Demokratischen Jugend gegen Militarismus und den Paragrafen 129 a/b!

Die YDG – Neue Demokratische Jugend organisierte am 11. November 2023 vor dem Frankfurter Hauptbahnhof eine Demonstration gegen den Militarismus und das in Deutschland gegen antifaschistische Kräfte erlassene Paragraf 129 a/b StGB. An der Demonstration nahmen neben der ATİK (Konföderation der Arbeiter*innen aus der Türkei in Europa) und Yeni Kadın (Neue Frau) auch andere Jugendorganisationen wie Young Struggle, Kommunistischer Aufbau und die Freie Deutsche Jugend teil und hielten Reden. Organisationen wie die MLPD und ADHK unterstützten ebenfalls die Aktion.

Während der Demonstration betonte die YDG in ihrer Erklärung, dass die globalen Krisen des kapitalistisch-imperialistischen Systems sich vertieft haben und dies zu einer Zunahme ungerechter Kriege geführt hat. Besonders in dieser Zeit der Konflikte und Spannungen wurde die Bedeutung des Kampfes gegen Militarismus und Ungerechtigkeit hervorgehoben.

Die russische Invasion in der Ukraine wurde als Wendepunkt für die ganze Welt bezeichnet, bei dem sich alle Staaten beteiligt und somit das Risiko eines neuen großen imperialistischen Krieges erhöht haben. Die Tatsache, dass alle Staaten, insbesondere die imperialistischen Länder, kürzlich in ein Wettrüsten eingetreten sind, wurde als weiterer Risikofaktor hervorgehoben. Es wurde erneut betont, dass die Kosten der Krisen auf die Schultern der Arbeiter*innen und unterdrückten Völker getrieben werden.

In der Fortsetzung der Erklärung wurde darauf hingewiesen, dass der Militarismus verheerende Auswirkungen auf das Leben vieler Menschen hat, Tausende ihr Leben verlieren, Millionen zur Migration gezwungen werden und die konkretesten Beispiele hierfür die Kriege in Rojava, Palästina und der Ukraine sind.

Nein zum Paragrafen 129 a/b StGB!

Im letzten Teil der Demonstration wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, diesen Teufelskreis zu durchbrechen, den Militarismus nicht zu normalisieren, alle militaristischen Propagandaaktivitäten in Bildungseinrichtungen zu beenden und die Öffentlichkeit für die Verfahren gegen politische Aktivist*innen gemäß den Paragrafen 129 a/b des deutschen Strafgesetzbuches aufgrund ihrer politischen Aktivitäten zu sensibilisieren und die Bedeutung des erhöhten Kampfes hervorzuheben.

Am selben Tag rief die Neue Demokratische Jugend zur Teilnahme am 31. Jugend-, Kunst- und Kulturfestival auf und beendete die Demonstration vor dem Festivalsaal mit den Parolen „Klasse Gegen Klasse, Krieg dem Krieg, Kampf dem Kapital bis der Frieden siegt“, „Hoch die internationale Solidarität“, “Jin Jiyan Azadî” und „Schulter an Schulter gegen den Faschismus.“